Grundzüge der neuen Rechtslage

 

Die Nutzung Erneuerbarer Energien gewinnt immer mehr an Bedeutung, um dem fortschreitenden Klimawandel entgegenzutreten und die künftige Energieversorgung zu sichern. Die Bundesrepublik Deutschland fördert deshalb unter anderem die Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien seit nunmehr gut zwei Jahrzehnten aktiv. Wesentliches Instrument dieser Förderung ist das Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien, das in novellierter Fassung seit dem 1.1.2009 in Kraft ist (EEG 2009). Das EEG 2009 bildet, wie bereits seine Vorgängergesetze, den wesentlichen Rahmen der rechtlichen Beziehungen zwischen den Betreibern von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien und den Betreibern von Elektrizitätsversorgungsnetzen.

 

Mit dem EEG 2009 entwickelt der Gesetzgeber den bis zum 31. Dezember 2008 geltenden rechtlichen Rahmen weiter. Er hat dabei auch verschiedene Streitfragen, die in der Vergangenheit zu Rechtsstreitigkeiten geführt haben, geklärt. Er hat aber nicht alle Fragen hinreichend deutlich geregelt. Hinzu kommen neue Fragestellungen, die aus der Vielzahl novellierter Regelungen entstehen können. Das Werk gibt aktuell den Rechtsstand vom 22.12.2009 durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz wieder.

 

Das Werk gibt einen zusammenhängenden Überblick über die geltende Rechtslage und gibt Hinweise, zur Handhabung des Gesetzes. Es richtet sich sowohl an Einsteiger als auch Praktiker, die sich über die Weiterentwicklung der Rechtslage informieren möchten. Die Darstellung folgt im Wesentlichen der Gliederung des Gesetzes. Fragen des Netzanschlusses, der Abnahme- und Vergütungspflicht sowie des Ausgleichsmechanismus bilden naturgemäß den Kernbereich.