Die sichere Stromversorgung gehört zu den grundlegenden Faktoren deutscher Politik. Die energiepolitischen Herausforderungen sind in den letzten Jahren gewachsen, so dass die deutsche Politik vor einem dringenden Handlungszwang steht: Sie muss Vorgaben der EU zur Schaffung von mehr Wettbewerb erfüllen, sowie die im Kyoto-Protokoll vereinbarte Senkung des Ausstoßes von klimaschädlichen Treibhausgasen einhalten. Im Rahmen dieser Arbeit werden die daraus resultierenden drei Hauptaufgaben der deutschen Energiepolitik des 21. Jahrhunderts einer detaillierten Analyse unterzogen:

 

1. Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um das ehemals monopolistisch organisierte Energieversorgungssystem zu liberalisieren und wie erfolgreich waren sie?

2. Mit welchen Maßnahmen will Deutschland seine Klimaschutzziele erreichen und wurden dazu alle vorhandenen Möglichkeiten ausgeschöpft?

3. Welche Probleme entstehen aus der Kombination von Politik im Sinne von mehr Wettbewerb auf der einen und aus Maßnahmen im Sinne von mehr Klimaschutz auf der anderen Seite und wie können sie gelöst werden?

 

Der energiepolitische Weg Deutschlands wird, beginnend mit den strukturellen Änderungen Mitte der 80er Jahre, auf drei relevanten Ebenen - international, europäisch und national, beschrieben. Die Interessen der nationalen und internationalen Politik, zusammengefasst mit den Schlagwörtern Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit, Billigkeit und Umweltverträglichkeit, sowie die Motivation der Städte, Kommunen, Energieversorgern und privaten Energieversorgern werden untersucht. Die Effektivität der Instrumente zur Regulierung des Energiemarktes wird anhand von aktuellen Entwicklungen untersucht und bewertet.

 

Es folgt ein Einblick in die konkreten und politischen Entwicklungen seit der Neufassung des Energiewirtschaftsrechts 1998. Die legislativen Entscheidungen zur Liberalisierung des Strommarktes, die Maßnahmen zur Minderung von Emissionen und auch der Weg zum Ausstieg aus der Atomindustrie wird begutachtet.

 

Im letzten Abschnitt der Ausarbeitung werden die Erkenntnisse aus den vorhergegangenen Kapiteln der Dissertation in Perspektive auf mehr Wettbewerb und Umweltschutz zusammengefasst.